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Plural • Lösung zu Jede Bundessubvention bekommt ein Ablaufdatum und steht in einem öffentlichen Register
4 Lösungsvorschläge
Was schlägt die Community vor? Diese Beiträge zeigen, wie die Initiative zu echter Veränderung führen könnte.
Lösung #4
vor 1 Woche
Ausgenommen sind Beiträge, deren Höhe Verfassung oder Gesetz festlegen, etwa an die AHV, sowie Abgeltungen für Aufgaben, die der Bund den Kantonen vorschreibt. Für sie legt der Bundesrat alle sechs Jahre eine veröffentlichte Wirkungsprüfung vor.
15 Bewertungen
Lösung #3
vor 2 Wochen
Eine Subvention wird nur erneuert, wenn eine veröffentlichte Prüfung ihre Wirkung belegt. Heute prüft der Bund jede Subvention alle sechs Jahre, die Ergebnisse stehen in der Staatsrechnung. Neu entscheidet die Prüfung über die Verlängerung.
17 Bewertungen
Lösung #2
vor 2 Wochen
Der Bund veröffentlicht jährlich und maschinenlesbar, wer Subventionen erhält, wie viel, wofür und gestützt auf welches Gesetz. Privatpersonen werden nicht namentlich genannt. Der Ständerat hat eine Motion dazu angenommen (26.3256).
16 Bewertungen
Lösung #1
vor 2 Wochen
Jede Finanzhilfe und jede Abgeltung des Bundes gilt höchstens sechs Jahre. Sie erlischt, wenn das Parlament sie nicht ausdrücklich erneuert. Der Ständerat hat am 18. Juni 2026 ein Postulat überwiesen, das eine solche Befristung prüfen lässt (26.3255).
16 Bewertungen
Lösung #5
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Bund
Idee
Jede Bundessubvention bekommt ein Ablaufdatum und steht in einem öffentlichen Register
Probleme
3
Lösungen
4
Vorteile
3
Quellen
8