Plural • Lösung #9 zu Die Umstellung auf nutzungsabhängige Abgaben revolutioniert die Strassenbenutzung.
Lösung #9
Bis zur Umstellung auf nutzungsabhängige Abgaben wird die Vignette (seit 1995 CHF 40) angemessen erhöht und an die Teuerung gekoppelt. Österreich verlangt 2026 EUR 106.80. Der Mehrertrag fliesst zweckgebunden in die AHV.
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2 Kommentare
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D. M.
vor 1 Woche
Hallo! Mobilität soll zweckgebunden eine Sozialversicherungsleistung quersubventionieren? Das verletzt die Eigenschaften von Zweckgebundenen Abgaben und öffnet die Tür zu unkontrollierten Quersubventionen. Ist diese Tür geöffnet, ist es nicht mehr weit zum Schulden machen um Ausgaben weiterzuführen statt sich einzuschränken (zu sparen).
Unser nördlicher Nachbar macht vor, wohin das führt ...
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J. L.Autor
vor 1 Woche
Danke für den Einwand. Die AHV war nur ein Beispiel, mir geht es ums Prinzip: Unser Strassennetz wird stark vom Ausland genutzt, 42 % der E-Vignetten gehen an ausländische Fahrzeuge. Eine höhere Vignette und Tunnelgebühren brächten also viel Geld von aussen. Bleibt alles im Strassentopf, wird es erfahrungsgemäss auch ausgegeben, und Strassen werden vergoldet statt sparsam geplant. Dabei fliessen schon heute Gelder in beide Richtungen: Rund die Hälfte der Mineralölsteuer geht in die allgemeine Bundeskasse, ein Teil sogar in die Bahn. Umgekehrt werden viele Kantons- und Gemeindestrassen aus allgemeinen Steuern bezahlt. Man könnte diese Flüsse also neu ordnen: Die Strasse finanziert sich stärker selbst, auch dank ausländischer Nutzer, und dafür werden allgemeine Steuermittel frei, etwa für die AHV. Mit klaren Regeln und ohne neue Schulden.